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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Siltex AG

§1 Allgemeines

 

1.       Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten zwischen der Siltex AG, Sursee (nachfolgend Verkäuferin) und ihren Kunden und Kundinnen (nachfolgend Käufer). Die AGB sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen der Verkäuferin und dem Käufer.

2.       Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Verkäuferin.

3.       Abweichende Bedingungen des Käufers, müssen von der Verkäuferin gem. §1 ziff. 2 anerkannt werden, ansonsten gelten die Bedingungen der Verkäuferin.

Sind dem Käufer die AGB nicht zugegangen, finden sie trotzdem Anwendung, wenn der Käufer die Bedingungen aus einer früheren Geschäftsverbindung kannte oder hätte kennen müssen.

4.       Die Verkäuferin ist berechtigt, die AGB jederzeit teilweise oder vollständig zu ändern. Für einen Vertrag gelten die, bei Vertragsabschluss aktuellen AGB. Die AGB werden nicht rückwirkend geändert.


 

§ 2 Angebot und Preise

 

1.       Grundlage aller Angebote sind die Listenpreise. Die Verkäuferin kann die Preise während der Vertragsverhandlung ändern.

2.       Die Offerten sind für die Verkäuferin für eine Dauer von 3 Monaten verbindlich.

3.       Mehrkosten, die nicht von der Verkäuferin verursacht wurden, werden dem Käufer verrechnet.

4.       Aufträge und Vereinbarungen, auch mit Vertretern und Mitarbeitern des Aussendienstes, bedürfen  zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung der Verkäuferin.


 

§3 Lieferbedingungen

 

1.       Der Versand erfolgt auf Rechnung des Käufers. Auf Wunsch des Käufers wird die Lieferung in seinem Namen und auf seine Rechung versichert.

2.       Lieferungen durch die Verkäuferin oder im Namen der Verkäuferin erfolgen bis zum Bestimmungsort der Ware. Dabei hat der Käufer für die geeignete Infrastruktur zu sorgen. Das Abladen ist durch den Käufer durchzuführen. Dadurch entstehende Entladekosten und allfällige Verzögerungen werden dem Käufer berechnet.

3.       Liefertermine sind nur verbindlich, falls dies die Verkäuferin schriftlich bestätigt. Ersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, sofern sich die Verkäuferin nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu Schulden kommen lässt. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern es zur zügigen Abwicklung dient.

4.       Verschuldet die Verkäuferin eine Verspätung von einem gem. §3 ziff. 3 als verbindlich erklärten Liefertermin, übernimmt sie die Transportkosten.


 

§4 Gefahrenübergang

 

1.       Sobald die Sendung an die, den Transport ausführenden Person oder Firma übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Käufer über.


 

§5 Zahlung

 

1.       Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen netto zu bezahlen.

2.       Bei Zahlungsverzug fällt ein Verzugszins von 5% an. Die Verkäuferin ist berechtigt die noch nicht bezahlten Waren zurückzufordern und vom Vertrag zurückzutreten.

3.       Die Verkäuferin kann nach eigenem Ermessen Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.


 

§6 Qualität

 

1.       Die Verkäuferin leistet Gewähr für die produktspezifischen, von den zuständigen Handelsverbänden erstellten, Qualitätsnormen.

2.       Die von der Verkäuferin verkauften Produkte sind teilweise Naturprodukte. Kleine Abweichungen zu den vorgelegten Mustern sowie zwischen gelieferten Produkten sind unvermeidlich und stellen keinen Mangel dar.


 

§7 Haftung

 

1.       Die gelieferte Ware ist unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel detailliert schriftlich zu rügen.

2.       Mängelrügen sind innerhalb von 8 Tagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort und vor deren Be- und Verarbeitung detailliert vorzubringen. Der Käufer hat die gesamte Lieferung zu überprüfen.

3.       Wird ein Mangel nachgewiesen, leistet die Verkäuferin nach ihrer Wahl Nachbesserung oder liefert mangelfreie Ware gegen Rückgabe der beanstandeten Kaufsache. Dem Käufer wird das Recht vorbehalten, bei Fehlschlag der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung, wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Gewährleistung ist, vom Vertrag zurückzutreten.

4.       Soweit in diesen Bedingungen oder in zwingenden gesetzlichen Vorschriften nichts anderes festgelegt ist, sind Ansprüche gegen die Verkäuferin und ihre Erfüllungs- und Errichtungshilfen wegen Schäden irgendwelcher Art ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Falle vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung.

5.       Ausgeschlossen sind Ansprüche des Käufers, welche auf Mängel berufen, die durch höhere Macht entstanden sind.

6.       Kein Gewährleistungsanspruch besteht bei Schäden, welche durch unsachgemässe Behandlung durch den Käufer entstanden sind.


 

§8 Eigentumsvorbehalt

 

1.       Das Eigentum der gelieferten Waren geht erst nach Bezahlung aller Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung auf den Käufer über.

2.       Der Käufer darf nicht frei über die Vorbehaltsware verfügen.

3.       Bei Zugriffen Dritten, insbesondere bei Schuld-, Betreibungs- und Konkursverfahren, muss der Käufer auf das Eigentum der Verkäuferin hinweisen und diese unverzüglich informieren.


 

§9 Datenschutz

 

1.       Die Daten des Käufers werden vertraulich behandelt und von der Verkäuferin nur für geschäftliche Zwecke benutzt.

2.       Die Daten werden nicht an unbeteiligte Dritte weitergegeben.


 

§10 Schutzrechte/ Schutzmarken

 

1.       Die Verkäuferin behält sich für jedes Design, jeden Text, jede Graphik alle Rechte vor. Der Name „Siltex“, sowie Bezeichnungen von Produkten sind eingetragene Warenzeichen, Handelsmarken oder Schutzmarken der Verkäuferin. Alle anderen zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw. -logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Berechtigten. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Käufer der schriftlichen Zustimmung der Verkäuferin.


 

§11 Gerichtsstand

 

1.       Der Gerichtsstand ist, sofern keine zwingende Gesetzesvorschrift etwas anderes sagt,  CH - 6210 Sursee LU.

2.       Die Rechtsverhältnisse unterstehen dem schweizerischen Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Geltung der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.


 

§12 Originaltext

 

1.       Die AGB liegen in Deutsch vor. Bei Unklarheiten, welche durch Übersetzungen entstanden sind, ist die deutsche Originalversion massgebend.